Réglage du courant dans un bain
Europäisches Patent · EP0218327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0218327
- Anmeldenummer
- EP86306080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1986
- Veröffentlicht
- 15.04.1987
- Erteilt
- 02.05.1991
- Gelöscht
- 31.08.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/12 (2006.01)A47K 3/10 (2006.01)A63B 31/00 (2006.01)F04D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 774541 10.09.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mermelstein, Seymour
Newton Massachusetts 02158, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.