Réglage du courant dans un bain

Europäisches Patent · EP0218327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0218327
Anmeldenummer
EP86306080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1986
Veröffentlicht
15.04.1987
Erteilt
02.05.1991
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/12 (2006.01)
A47K 3/10 (2006.01)
A63B 31/00 (2006.01)
F04D 35/00 (2006.01)
Priorität
US A 774541 10.09.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mermelstein, Seymour

Newton Massachusetts 02158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.