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Europäisches Patent · EP0218554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0218554
Anmeldenummer
EP86810429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1986
Veröffentlicht
15.04.1987
Erteilt
08.02.1989
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02G 1/043 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4325/85 07.10.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Jean-Pierre Budliger

1213 Onex

Vertretung

Moinas Kiehl Savoye & Cronin

42, rue Plantamour, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Budliger, Jean-Pierre

CH-1213 Onex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.