Schienengleicher Strassenübergang
Europäisches Patent · EP0218643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0218643
- Anmeldenummer
- EP86902267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 10.01.1990
- Gelöscht
- 07.04.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1188/85 19.04.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1986/000027 08.04.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/006428 06.11.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 28.02.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumann, Bernhard
A-4810 Gmunden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.