Mehrfachschloss
Europäisches Patent · EP0218654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0218654
- Anmeldenummer
- EP86902349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 27.12.1990
- Gelöscht
- 27.12.1990
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 63/14 (2006.01)E05C 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DK A 1606/85 10.04.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1986/000033 09.04.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/006130 23.10.1986
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Borup, Lars (-Nielsen)
DK-3490 Kvistgard, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.