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Europäisches Patent · EP0218773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0218773
- Anmeldenummer
- EP86101707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 02.05.1990
- Gelöscht
- 29.02.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/26 (2006.01)B30B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- JP A 198195/85 07.09.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Imanishi, Shozo
Sagamihara-shi Kanagawa-ken, JP
Sato, Mitsuo
Sagamihara-shi Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.