Nähmaschine
Europäisches Patent · EP0218818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0218818
- Anmeldenummer
- EP86110210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 14.06.1989
- Gelöscht
- 31.07.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 75/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3533205 18.09.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 31.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kefer, Joseph
D-7518 Bretten 6, DE
Ruf, Gerhard
D-7500 Karlsruhe 51, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.