Brandschutzmaterial

Europäisches Patent · EP0219024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219024
Anmeldenummer
EP86113791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1986
Veröffentlicht
22.04.1987
Erteilt
27.12.1991
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 21/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3536625 15.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Annemaier, Dieter, Dr.

W-7901 Oberkirchberg, DE

Graf, Robert

W-7919 Altenstadt, DE

Keipl, Stefan

W-7919 Bellenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.