Brandschutzmaterial
Europäisches Patent · EP0219024 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0219024
- Anmeldenummer
- EP86113791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3536625 15.10.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Annemaier, Dieter, Dr.
W-7901 Oberkirchberg, DE
Graf, Robert
W-7919 Altenstadt, DE
Keipl, Stefan
W-7919 Bellenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.