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Europäisches Patent · EP0219296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0219296
- Anmeldenummer
- EP86307709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 29.11.1989
- Gelöscht
- 05.10.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04B 1/68 (2006.01)
- Priorität
- JP A 221877/85 07.10.1985JP A 126701/86 31.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 15.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Otsugu, Shozo
Ageo-shi Saitama-ken, JP
Terauchi, Michiyoshi
Ageo-shi Saitama-ken, JP
Sasayama, Hiroharu
Ageo-shi Saitama-ken, JP
Ishihara, Yuji
Maebashi-shi Gunma-ken, JP
Kushida, Takashi
Kanzaki-gun Shiga-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.