Benzoylphenylharnstoffe
Europäisches Patent · EP0219460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0219460
- Anmeldenummer
- EP86810446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 02.05.1991
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 275/54 (2006.01)C07C 217/84 (2006.01)C07C 265/12 (2006.01)A01N 47/34 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4420/85 14.10.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 14.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.