Schutzschicht

Europäisches Patent · EP0219536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219536
Anmeldenummer
EP86902820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1986
Veröffentlicht
29.04.1987
Erteilt
02.10.1991
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/00 (2006.01)
C23C 4/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3513882 17.04.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1986/000225 17.04.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/006106 23.10.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.