Wäschegestell

Europäisches Patent · EP0219571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219571
Anmeldenummer
EP85113512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1985
Veröffentlicht
29.04.1987
Erteilt
26.07.1989
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 57/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.