Hochfrequenzdichtes Gehäuse

Europäisches Patent · EP0219639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219639
Anmeldenummer
EP86111319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1986
Veröffentlicht
29.04.1987
Erteilt
25.09.1991
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 9/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3537669 23.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, D-70442 Stuttgart, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Meissner, Udo, Dipl.-Ing.

W-1000 Berlin 37, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.