Kunststoffrohrverbindung
Europäisches Patent · EP0219661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0219661
- Anmeldenummer
- EP86112061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1986
- Veröffentlicht
- 29.04.1987
- Erteilt
- 27.03.1991
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/00 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3972/85 13.09.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 31.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
- 31.01.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- J. & R. Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach → JRG Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
- 15.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.