Kunststoffrohrverbindung

Europäisches Patent · EP0219661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219661
Anmeldenummer
EP86112061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1986
Veröffentlicht
29.04.1987
Erteilt
27.03.1991
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/00 (2006.01)
B25B 27/10 (2006.01)
Priorität
CH A 3972/85 13.09.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  3. 31.01.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    J. & R. Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach → JRG Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

  4. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.