Sanitäres Ventil
Europäisches Patent · EP0220358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0220358
- Anmeldenummer
- EP86100816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1986
- Veröffentlicht
- 06.05.1987
- Erteilt
- 05.04.1989
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/078 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3525053 13.07.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 12.05.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Konrad, Dr. Dipl.-Ing.
D-5560 Wittlich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.