Expandersystem für Pulssignale

Europäisches Patent · EP0220360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0220360
Anmeldenummer
EP86103066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1986
Veröffentlicht
06.05.1987
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 13/26 (2006.01)
Priorität
CH A 4566/85 23.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lauper, Alfred

CH-8912 Obfelden

Steffen, Andreas

CH-8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.