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Europäisches Patent · EP0220437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0220437
Anmeldenummer: EP86112345
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 06.09.1986
Veröffentlicht: 06.05.1987
Erteilt: 06.06.1990
Gelöscht: 30.09.2000
Grund: Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen: H04L 9/00 (2006.01)
H03K 3/84 (2006.01)
Priorität: CH A 4482/85 17.10.1985
Anmeldesprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
13.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Günther, Christoph-Georg, Dr.

CH-5442 Fislisbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.