Système de commande adaptatif pour garniture mécanique
Europäisches Patent · EP0220531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0220531
- Anmeldenummer
- EP86113642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1986
- Veröffentlicht
- 06.05.1987
- Erteilt
- 12.09.1990
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)G05B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 789890 21.10.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miller, Alan Leonard
Chicago/IL, US
Kozlowski, James Leo
Whiting/IN, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.