Garniture mécanique réglable
Europäisches Patent · EP0220532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0220532
- Anmeldenummer
- EP86113643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1986
- Veröffentlicht
- 06.05.1987
- Erteilt
- 05.09.1990
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- US A 789889 21.10.1985US A 840369 17.03.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Salant, Richard F.
Arlington Heights Ill. 60004, US
Key, William Edward
Schaumburg Ill. 60193, US
Kay, Peter Lawrence
Arlington Heights Ill. 60005, US
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