Convoyeur de récipients

Europäisches Patent · EP0220967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0220967
Anmeldenummer
EP86400184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1986
Veröffentlicht
06.05.1987
Erteilt
12.10.1988
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/32 (2006.01)
Priorität
FR A 8515997 28.10.1985
FR A 8518713 17.12.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lemaire, Victor Didier

F-28500 Vernouillet, FR

Dronet, Jean-Marc

F-61210 Putanges Pont Ecrepin, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.