Sanitäres Mischventil

Europäisches Patent · EP0221230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0221230
Anmeldenummer
EP86103067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1986
Veröffentlicht
13.05.1987
Erteilt
24.01.1990
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3509666 18.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Delker, Wilfried

D-5330 Königswinter, DE

Raithel, Günther

D-8672 Selb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.