Sanitäres Mischventil
Europäisches Patent · EP0221230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0221230
- Anmeldenummer
- EP86103067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1986
- Veröffentlicht
- 13.05.1987
- Erteilt
- 24.01.1990
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3509666 18.03.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 28.02.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Delker, Wilfried
D-5330 Königswinter, DE
Raithel, Günther
D-8672 Selb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.