Tintenstrahlschreibkopf

Europäisches Patent · EP0221703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0221703
Anmeldenummer
EP86307993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1986
Veröffentlicht
13.05.1987
Erteilt
26.09.1990
Gelöscht
26.09.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 2/01 (2006.01)
B41J 2/055 (2006.01)
Priorität
IT A 6791885 31.10.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Ing. C. Olivetti & C., S.p.A.

Via G. Jervis, 77, Ivrea (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Scardovi, Alessandro

I-10015 Ivrea (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.