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Europäisches Patent · EP0222314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0222314
Anmeldenummer
EP86115337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1986
Veröffentlicht
20.05.1987
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/06 (2006.01)
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3540514 15.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Klinger AG

Baarerstrasse 10, 6301 Zug

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wirz, Peter

CH-5726 Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.