Scellement des volets de fermeture d'un récipient
Europäisches Patent · EP0222511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0222511
- Anmeldenummer
- EP86307870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1986
- Veröffentlicht
- 20.05.1987
- Erteilt
- 06.09.1989
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/06 (2006.01)B65B 51/22 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8525028 10.10.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.10.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kieser, Wolfgang
D-6759 Hohenhöllen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.