Kochgefäss

Europäisches Patent · EP0222699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0222699
Anmeldenummer
EP86810482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1986
Veröffentlicht
20.05.1987
Erteilt
18.12.1991
Gelöscht
27.10.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 36/02 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4682/85 31.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

  2. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Kuhn Metallwarenfabrik AG

8486 Rikon im Tösstal

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kuhn, Jacques

Rikon im Tösstal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.