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Europäisches Patent · EP0223174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0223174
Anmeldenummer
EP86115544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1986
Veröffentlicht
27.05.1987
Erteilt
02.11.1989
Gelöscht
30.11.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/00 (2006.01)
E06B 7/086 (2006.01)
F24F 13/15 (2006.01)
Priorität
CH A 4928/85 19.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Schmidlin AG

Zürichstrasse 19 Postfach 422, 8910 Affoltern am Albis

Erfinderin/Erfinder

Schmidlin, Walter

CH-8910 Affoltern am Albis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.