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Europäisches Patent · EP0223323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0223323
- Anmeldenummer
- EP86303750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1986
- Veröffentlicht
- 27.05.1987
- Erteilt
- 09.05.1990
- Gelöscht
- 31.05.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/00 (2006.01)B01D 29/085 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 780928 27.09.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leoncavallo, Richard Anthony
Pittsford New York 14534, US
Baird, Peter Kevin
Honeoye Falls New York 14472, US
Mehra, Ravinder Chamanlal
Fairport New York 14450, US
Rajguru, Sharad
Rochester New York 14623, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.