Valve pour ostomie continente

Europäisches Patent · EP0223329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0223329
Anmeldenummer
EP86305719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1986
Veröffentlicht
27.05.1987
Erteilt
19.09.1990
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
Priorität
US A 759545 26.07.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson Products Inc.

501 George Street, New Brunswick/NJ, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hegemann, Manfred

Nyack, NY 10960, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.