Pompe à diaphragme pour solutions parentérales

Europäisches Patent · EP0223580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0223580
Anmeldenummer
EP86308935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1986
Veröffentlicht
27.05.1987
Erteilt
09.10.1991
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/00 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
F16J 3/02 (2006.01)
Priorität
US A 799235 18.11.1985
US A 902616 02.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Danby, Hal C.

Sudbury Suffolk, GB

Ritson, Carl

San Jose California 95120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.