Fahrbares Hebezeug

Europäisches Patent · EP0223761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0223761
Anmeldenummer
EP86850393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1986
Veröffentlicht
27.05.1987
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
DK A 5367/85 20.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Hansen & Skov A/S

Höjvang 5, Holbaek, DK

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Aagaard, Niels

DK-4300 Holbaek, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.