Clamp pour accessoires médicaux

Europäisches Patent · EP0224367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0224367
Anmeldenummer
EP86308936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1986
Veröffentlicht
03.06.1987
Erteilt
06.11.1991
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
US A 799234 18.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Critikon, Inc.

4110 George Road P.O. Box 22800, Tampa/FL, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Danby, Hal C.

Sudbury Suffolk, GB

Ritson, Carl

San Jose California 95120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.