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Europäisches Patent · EP0224502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0224502
Anmeldenummer
EP86902802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1986
Veröffentlicht
10.06.1987
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 27/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3521011 12.06.1985
PCT-Anmeldung
PCT/DE1986/000203 14.05.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/007424 18.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zieringer, Josef

D-7335 Salach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.