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Europäisches Patent · EP0224502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0224502
- Anmeldenummer
- EP86902802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1986
- Veröffentlicht
- 10.06.1987
- Erteilt
- 10.08.1988
- Gelöscht
- 31.05.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3521011 12.06.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1986/000203 14.05.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/007424 18.12.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Zieringer, Josef
D-7335 Salach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.