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Europäisches Patent · EP0224718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0224718
Anmeldenummer
EP86115008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1986
Veröffentlicht
10.06.1987
Erteilt
20.12.1989
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/24 (2006.01)
Priorität
CH A 5035/85 26.11.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Böhlen, Dietrich

CH-1604 Puidoux

Ney, Gérard

CH-1373 Chavornay

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.