Runde Saftflasche aus flexiblem Material

Europäisches Patent · EP0224982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0224982
Anmeldenummer
EP86305552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1986
Veröffentlicht
10.06.1987
Erteilt
13.05.1992
Gelöscht
13.05.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 23/08 (2006.01)
Priorität
US A 801275 25.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Owens-Illinois, Inc.

One Seagate P.O. Box 1035, Toledo/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Estes, Ann Elizabeth

Toledo Ohio, US

Staczek, Donald James

Perrysburg Ohio, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.