Dispositif de support
Europäisches Patent · EP0225012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225012
- Anmeldenummer
- EP86307514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1986
- Veröffentlicht
- 10.06.1987
- Erteilt
- 17.05.1989
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 19/36 (2006.01)B62K 21/22 (2006.01)
- Priorität
- JP A 168656/85 31.10.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 30.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsuyama, Sadaharu
Osaka-shi Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.