Tintenstrahlgerät

Europäisches Patent · EP0225169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0225169
Anmeldenummer
EP86309220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1986
Veröffentlicht
10.06.1987
Erteilt
07.01.1993
Gelöscht
07.01.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 2/135 (2006.01)
G06K 1/12 (2006.01)
Priorität
US A 801926 26.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Dataproducts Corporation

6200 Canoga Avenue, Woodland Hills/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Gardner, William Reavis

Wilton Connecticut, US

Rogers, Robert Lincoln

Sandy Hook Connecticut, US

Ruggiero, Richard

Danbury Connecticut, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.