Polyestergarn und Verfahren zu dessen Herstellung
Europäisches Patent · EP0225347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225347
- Anmeldenummer
- EP86903197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.06.1986
- Veröffentlicht
- 16.06.1987
- Erteilt
- 26.08.1992
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 6/84 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2636/85 21.06.1985CH A 2330/86 10.06.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1986/000090 19.06.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/007616 31.12.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.10.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, Gerliswilstrasse, 6020 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 29.08.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 15.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.