Polyestergarn und Verfahren zu dessen Herstellung

Europäisches Patent · EP0225347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0225347
Anmeldenummer
EP86903197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.06.1986
Veröffentlicht
16.06.1987
Erteilt
26.08.1992
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 6/84 (2006.01)
Priorität
CH A 2636/85 21.06.1985
CH A 2330/86 10.06.1986
PCT-Anmeldung
PCT/CH1986/000090 19.06.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/007616 31.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 15.10.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, Gerliswilstrasse, 6020 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 29.08.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  4. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.