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Europäisches Patent · EP0225350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225350
- Anmeldenummer
- EP86903314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1986
- Veröffentlicht
- 16.06.1987
- Erteilt
- 17.01.1990
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3516575 08.05.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1986/000269 07.05.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/006848 20.11.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 28.02.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Muckenhirn, Dieter
D-7801 Au, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.