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Europäisches Patent · EP0225419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0225419
Anmeldenummer
EP85850393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1985
Veröffentlicht
16.06.1987
Erteilt
24.10.1990
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 15.10.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Skarne System AB, Klubbvägen 5, Danderyd, Schweden → System Trade Europe AB, Domherrevägen 11a, 191 55 Sollentuna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

System Trade Europe AB

Domherrevägen 11a, 191 55 Sollentuna, SE

Vertretung

Arnold & Siedsma AG

Poststrasse 20, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Skarne, Allan

CH-6315 Oberägeri

Adolfsson, Lennart

S-752 46 Uppsala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.