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Europäisches Patent · EP0225461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225461
- Anmeldenummer
- EP86114858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1986
- Veröffentlicht
- 16.06.1987
- Erteilt
- 22.07.1992
- Gelöscht
- 31.10.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 7/46 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3543229 06.12.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rother, Peter
W-7066 Baltmannsweiler, DE
Wendel, Wolfgang
W-7316 Köngen, DE
Blind, Manfred
W-7000 Stuttgart 70, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.