Brenner für flüssige und/oder gasförmige Brennstoffe
Europäisches Patent · EP0225467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225467
- Anmeldenummer
- EP86115025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1986
- Veröffentlicht
- 16.06.1987
- Erteilt
- 20.12.1989
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 17/00 (2006.01)F23C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3541987 28.11.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.11.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Ingenieurbureau Sonvico AG, Sihltalstrasse 67, 8135 Langnau am Albis → Babcock Kraftwerkstechnik GmbH, Duisburger Strasse 375, 46049 Oberhausen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 31.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.