Brenner für flüssige und/oder gasförmige Brennstoffe

Europäisches Patent · EP0225467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0225467
Anmeldenummer
EP86115025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1986
Veröffentlicht
16.06.1987
Erteilt
20.12.1989
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 17/00 (2006.01)
F23C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3541987 28.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 30.11.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ingenieurbureau Sonvico AG, Sihltalstrasse 67, 8135 Langnau am Albis → Babcock Kraftwerkstechnik GmbH, Duisburger Strasse 375, 46049 Oberhausen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.