Fahrzeuglenkung

Europäisches Patent · EP0225773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0225773
Anmeldenummer
EP86309324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1986
Veröffentlicht
16.06.1987
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
21.08.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 7/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8529601 02.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wright, Peter Godfrey

Norfolk NR17 0SN, GB

Williams, David Allen

Bedford MK43 0AL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.