Papiertaschentuchpackung
Europäisches Patent · EP0225865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0225865
- Anmeldenummer
- EP86890327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1986
- Veröffentlicht
- 16.06.1987
- Erteilt
- 07.03.1990
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/16 (2006.01)B65D 83/08 (2006.01)
- Priorität
- AT A 3521/85 04.12.1985AT A 3020/86 13.11.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engelmayer, Gerhard, Dr.
A-2500 Baden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.