Kapseln

Europäisches Patent · EP0226318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226318
Anmeldenummer
EP86308595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1986
Veröffentlicht
24.06.1987
Erteilt
29.08.1990
Gelöscht
29.08.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/62 (2006.01)
B65D 41/14 (2006.01)
B21C 23/18 (2006.01)
Priorität
GB A 8527598 08.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas, Anthony John Arthur

Leighton Buzzard Bedfordshire, GB

Tilbrook, Charles Gordon

Dunstable Bedfordshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.