Sicherheitspapier

Europäisches Patent · EP0226367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226367
Anmeldenummer
EP86309300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1986
Veröffentlicht
24.06.1987
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D21H 21/48 (2006.01)
B41M 5/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8529953 05.12.1985
GB A 8610993 06.05.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

The Wiggins Teape Group Limited

Gateway House, Basing View P.O. Box 88, Basingstoke/Hants, GB

Erfinderin/Erfinder

Milton, Neil Anthony

Ivybridge Devon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.