Tête de trolleybus

Europäisches Patent · EP0226497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226497
Anmeldenummer
EP86402553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1986
Veröffentlicht
24.06.1987
Erteilt
14.02.1990
Gelöscht
17.11.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B60L 5/08 (2006.01)
Priorität
FR A 8517165 20.11.1985
FR A 8608936 20.06.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 30.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pelletier, Yves

F-95000 Cergy, FR

Dumontet, Max

F-93500 Pantin, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.