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Europäisches Patent · EP0226535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226535
Anmeldenummer
EP86810468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1986
Veröffentlicht
24.06.1987
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
E06B 9/08 (2006.01)
Priorität
DE U8530051 23.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Kästli & Co. AG

Ostermundigenstrasse 73, 3006 Bern

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Wenger, Anton

CH-3136 Seftigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.