Procédé d'alcalinisation de cacao en phase aqueuse

Europäisches Patent · EP0226727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226727
Anmeldenummer
EP86113327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1986
Veröffentlicht
01.07.1987
Erteilt
30.10.1991
Gelöscht
30.10.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23G 1/02 (2006.01)
Priorität
CH A 4783/85 07.11.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.11.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Wissgott, Ulrich

CH-1814 La Tour-De-Peilz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.