Tütenförmige Verpackung

Europäisches Patent · EP0226834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0226834
Anmeldenummer
EP86116212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1986
Veröffentlicht
01.07.1987
Erteilt
25.03.1992
Gelöscht
21.11.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 3/06 (2006.01)
B65D 3/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3545733 21.12.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reimann, Karl, Dr.

I-00125 Roma, IT

Petroni, Marco, Dr.

I-00124 Roma, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.