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Europäisches Patent · EP0226836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0226836
- Anmeldenummer
- EP86116237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1986
- Veröffentlicht
- 01.07.1987
- Erteilt
- 23.05.1990
- Gelöscht
- 23.11.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 265925/85 26.11.1985JP A 220771/86 18.09.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sugimoto, Kenji
Tokorozawa-shi Saitama, JP
Takeuchi, Youji
Tanashi-shi Tokyo, JP
Yamashita, Shuichiro
Sayama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.