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Europäisches Patent · EP0227144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0227144
Anmeldenummer
EP86202063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1986
Veröffentlicht
01.07.1987
Erteilt
19.04.1989
Gelöscht
20.11.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01C 5/06 (2006.01)
Priorität
CH A 5496/85 23.12.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 31.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Immeubles KIM SA

Cornaz et Fils S.A.

1165 Allaman

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Cornaz, Michel

CH-1165 Allaman

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.